Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans glaubt, dass bis zum Jahreswechsel eine Koalition von Sozialdemokraten, Grünen und FDP stehen wird. “Wir müssen diesmal nicht bis zum Umfallen sondieren, denn wir wollen eine ‘Ampel’, in die alle drei Partner ihre Stärken einbringen”, sagte er der “Welt am Sonntag” laut Vorabmeldung. “So gesehen könnten wir im Oktober mit den formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie bis Dezember abschließen.”
“Die Regierung sollte bis zum Jahresende stehen. Das ist machbar”, zeigte sich Walter-Borjans zuversichtlich. Zu den Gesprächen mit Grünen und FDP sagte er, es sei “nicht zielführend”, gleich zu Beginn zu sehr ins Detail zu gehen. “Man braucht eine große gemeinsame Linie und ein gemeinsames Narrativ. Das sollte man sehr früh gemeinsam definieren.”
Auch später müsse nicht jedes Detail im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fuhr der SPD-Chef fort. “Wichtiger als eine allumfassende Festlegung ist, dass wir uns auf Mechanismen verständigen, wie man auf bestimmte Herausforderungen reagiert.”
Zu einer möglichen Mitgliederbefragung zu einem künftigen Koalitionsvertrag äußerte sich Walter-Borjans zurückhaltend. Er sehe dies “nicht als zwingend nötig an, es sind auch andere Formen der Mitsprache denkbar”.
Die SPD spricht am Sonntag erstmals mit den Grünen und am gleichen Tag auch mit der FDP über Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierungsbildung. “Große Überschneidungen sehe ich bei allen drei Parteien darin, massiv in Infrastruktur, Mobilität und Forschung und Entwicklung investieren zu wollen und Innovation zu fördern”, sagte dazu der SPD-Chef. “Aber auch in der Gesellschaftspolitik haben wir viel gemeinsam.” Alle drei Parteien stünden zudem “für Weltoffenheit, für leben und leben lassen und für Toleranz und kulturelle Vielfalt”, fügte Walter-Borjans hinzu.
Quelle: AFP
