in

Steinmeier zieht durchwachsene Bilanz von Afghanistan-Einsatz

Copyright AFP/Archiv Ina FASSBENDER

Die Spitzen des Staates haben am Mittwoch auf mehreren Veranstaltungen die Leistungen der in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten gewürdigt. Dabei zog Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier allerdings eine durchwachsene Bilanz der 20-jährigen Mission. Bundestagsabgeordnete drängten parteiübergreifend auf eine grundlegende Aufarbeitung des Einsatzes.

Viele Menschen stellten nach dem Fall von Kabul “Fragen nach dem Sinn dieses Einsatzes”, sagte Steinmeier in einer Rede beim zentralen Abschlussappell in Berlin, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnahm. Er äußerte sich überzeugt, dass die Mission ursprünglich richtig gewesen sei.

“Wir haben unser militärisches Ziel erreicht, diejenigen zu besiegen, die vor zwanzig Jahren aus Afghanistan heraus furchtbaren Terror über unsere Verbündeten gebracht haben”, sagte der Bundespräsident. “Aber unser weiter gestecktes Ziel, in Afghanistan stabile staatliche Strukturen aufzubauen, haben wir nicht erreicht”, gestand Steinmeier auch ein Scheitern ein.

Ausdrücklich würdigte der Bundespräsident die Leistungen der insgesamt mehr als 150.000 in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten – und die von ihnen gebrachten Opfer. Besonders gedachte er der 59 deutschen Soldaten, die im Afghanistan-Einsatz gestorben sind. “Wir stehen tief in ihrer Schuld”, sagte der Bundespräsident.

Er verwies auch auf diejenigen, die noch heute mit den Folgen ihres Einsatzes kämpfen – körperlich oder psychisch. Steinmeier mahnte zudem, die deutsche Schutzverpflichtung gegenüber den afghanischen Helferinnen und Helfern einzulösen, von denen die meisten bei dem eiligen Truppenrückzug zurückgelassen wurden und von denen viele “heute um ihr Leben fürchten”.

Für die Zukunft müssten Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz gezogen werden. “Wir müssen unsere außenpolitischen Ziele und Interessen realistisch definieren” – das heißt, “bescheidener, mit weniger Sendungsbewusstsein und missionarischem Eifer”, forderte Steinmeier. Ein “Rückzug von der Welt” dürfe jedoch nicht die Antwort sein.

“Heute ist der Tag, um Dank zu sagen und Respekt zu zeigen”, sagte auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie forderte jedoch ebenfalls, den Einsatz “mit dem notwendigen Maß an Selbstkritik” zu diskutieren. Einsätze müssten künftig “auf klaren Mandaten und realistischen Zielen beruhen”. Es werde jedoch den Leistungen der Soldatinnen und Soldaten auch nicht gerecht, “wenn wir pauschal 20 Jahre Engagement als Desaster und Katastrophe abkanzeln”.

Vor dem Appell nahmen Steinmeier, Kramp-Karrenbauer und weitere staatliche Repräsentanten an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums teil. Zudem sprach der Bundespräsident mit Hinterbliebenen und Einsatzversehrten.

Die Bundeswehr habe sich “im Einsatz bewährt” und sei professioneller geworden, sagte die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach der “Implosion des politischen Systems in Afghanistan” müsse der Einsatz allerdings “umfassend, offen und schonungslos bilanziert werden”.

Grünen-Chef Robert Habeck rief ebenfalls zur “Respekt und Anerkennung” für die Soldatinnen und Soldaten auf. Gleichwohl sei es nun auch an der Zeit, “den Afghanistan-Einsatz und auch den Abzug aufzuarbeiten und aus den strukturellen und strategischen Fehlern der Vergangenheit zu lernen”, sagte er der “Rheinischen Post”. 

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff verwies auch auf noch laufende Auslandseinsätze etwa in Mali oder dem Irak. “Es ist deswegen unerlässlich, umfassend und ehrlich die Lektionen der Vergangenheit aufzuarbeiten, um Gelungenes zu vertiefen und Fehler nicht zu wiederholen.”

Eine Neubewertung aller Auslandsmissionen der Bundeswehr mahnte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter im Sender rbb an. Grüne, FDP und Linke fordern zur Aufarbeitung der Afghanistan-Mission einen Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Am Abend sollte ein sogenannter Großer Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude stattfinden, um die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten zu würdigen.

Quelle: AFP

Vermisste achtjährige Julia gesund aus Krankenhaus entlassen

VW-Chef Diess warnt vor Szenario mit Abbau von 30.000 Stellen in Deutschland