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SPD und FDP führen "konstruktive Gespräche" über mögliche Regierungsbildung

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Vertreter von SPD und FDP haben am Sonntag erstmals Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit geführt. Es seien “sehr konstruktive Gespräche” gewesen, die sich “sehr stark an der Sache orientiert” hätten, sagte anschließend SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Unterredung sei “sehr sachlich” verlaufen.

Ähnlich äußerte sich auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Sozialdemokraten und Liberale hätten “in konstruktivem Miteinander ernste Themen besprochen”. Es sei klar, dass “unsere inhaltlichen Positionierungen in wesentlichen Punkten auseinander liegen”, räumte er ein. Die FDP habe den Anspruch, “eine Reformregierung zu bilden” – dazu dienten die Gespräche. Es müsse eine Regierung zustande kommen, “die die liegengebliebenen Dinge in Angriff nimmt”.

Zu den besprochenen Themen äußerten sich die beiden Politiker nur vage. Klingbeil nannte Klimaschutz, Digitalisierung, Staatsmodernisierung sowie die Rolle Deutschlands in Europa und der Welt. Diese Dinge seien “im Globalen” besprochen worden. Für die konkreten Gesprächsinhalte sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Wissing betonte, seine Partei wolle eine abschließende Bewertung der bilateralen Gespräche erst vornehmen, wenn diese abgeschlossen seien. Die FDP war für Sonntagabend noch mit der Union verabredet, die SPD mit den Grünen. Zudem wollen die Grünen am Dienstag mit der Union reden. Gespräche zwischen FDP und Grünen hatte es bereits in den vergangenen Tagen gegeben.

Klingbeil bekräftigte den Wunsch der SPD, “sehr zügig zu dritt”, also mit FDP und Grünen gemeinsam, zu sprechen. Seine Partei wolle “eine Koalition der Gewinner” bilden, sagte er mit Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl.

Rechnerisch möglich sind nach der Wahl vom 26. September sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung der CDU/CSU.

Quelle: AFP

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