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Schwesig verteidigt Ländervorgehen bei Corona-Gipfel mit Bund

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Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat die Position der Länder bei dem Corona-Gipfelgespräch mit dem Bund vom Montag gegen Kritik verteidigt. Treffen im privaten Bereich seien bereits „stark eingeschränkt“, es gebe einen gemeinsam vereinbarten Plan für den noch laufenden Monat November, sagte sie am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Die Länder hätten im Vorfeld der Konferenz stets betont, dass es dabei nur um eine „Zwischenbilanz“ gehe, fügte Schwesig hinzu. Die Anfang November beschlossenen Maßnahmen seien erst seit 14 Tagen in Kraft. Die Politik können „nicht im Wochenrhythmus die Schrauben anziehen“. Ein Gesamtplan für die Monate Dezember und Januar werde wie besprochen bei einem weiteren Gespräch in der kommenden Woche beraten.

Bei Eingriffen in den privaten Bereich gebe es zudem „hohe Hürden“, betonte die Ministerpräsidentin. So gebe es ein von der Verfassung garantiertes Recht auf Familie. Auch das müsse dabei bedacht werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten am Montag nach mehr als fünfstündigen Beratungen vereinbart, erst in der kommenden Woche konkrete Beschlüsse über Corona-Regeln für den Winter zu fassen. Das Gespräch fand in angespannter Atmosphäre statt.

Die Bundesregierung hatte unter anderem vorgeschlagen, eine allgemeine Maskenpflicht in Schulen einzuführen und Klassen zu teilen. Außerdem sollten strengere Kontaktbeschränkungen gelten. Die Länder lehnten dies ab und kritisierten den Bund teils scharf.

Die Gewerkschaft Gewerkschaft und Erziehung (GEW) kritisierte die Länder für die Weigerung, Wechselunterricht einzuführen. Schwesig sagte am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“, es könne mit Blick auf das örtlich sehr unterschiedliche Infektionsgeschehen in Schulen nicht um eine bundesweite Maskenpflicht in Grundschulen gehen. „Man muss es an Inzidenzen knüpfen.“ Das sähen auch die Länder so.

© Agence France-Presse




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