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Regierungschef Schaparow erklärt sich zum Präsidenten Kirgistans

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Kirgistans Regierungschef Sadyr Schaparow hat sich zum Präsidenten des zentralasiatischen Landes erklärt. „Die Befugnisse des Präsidenten und des Ministerpräsidenten sind auf mich übertragen worden“, sagte Schaparow am Donnerstag vor jubelnden Anhängern. Wenige Stunden zuvor war Staatschef Sooronbai Dscheenbekow zurückgetreten, der nach der umstrittenen Parlamentswahl vom 4. Oktober durch massive Proteste seiner Gegner unter Druck geraten war. 

„Ich gratuliere Ihnen zum Sieg“, sagte Schaparow seinen Anhängern. „Alles ist nun an seinem Platz.“ Nach seinen Ausführungen lehnte es der amtierende Parlamentspräsident ab, das Präsidentenamt zu übernehmen. Schaparow war erst vor kurzem zum Ministerpräsidenten ernannt worden.  

Dscheenbekow hatte sich angesichts der Unruhen in der Hauptstadt Bischkek unter bestimmten Voraussetzungen zum Rücktritt bereit erklärt. Zugleich verhängte er den Ausnahmezustand. Er wolle nicht als der Präsident in die Geschichte Kirgistans eingehen, „der ein Blutvergießen zugelassen hat und es erlaubt hat, dass auf sein Volk geschossen wird“, erklärte Dscheenbekow.

Bei den heftigen Protesten nach der Parlamentswahl waren mindestens ein Mensch getötet und mehr als 1200 weitere verletzt worden. Zeitweise waren Demonstranten in den Regierungssitz in der Hauptstadt Bischkek eingedrungen und hatten mehrere Menschen aus dem Gefängnis befreit, darunter den jetzigen Ministerterpräsidenten Schaparow und den früheren Staatschef Alsambek Atambajew. Atambajew wurde inzwischen wieder verhaftet.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als das demokratischste Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt.

© Agence France-Presse




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