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Parteien in Israel verhandeln kurz vor Fristende weiter über Anti-Netanjahu-Koalition

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Wenige Stunden vor dem Ende der Frist zur Bildung einer neuen Regierung ohne den langjährigen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu haben dessen Gegner am Mittwoch weiter verhandelt. „Das Koalitions-Verhandlungsteam saß die ganze Nacht und hat Fortschritte zu einer Einheitsregierung gemacht“, teilte ein Sprecher des Chefs der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, mit. Das mögliche Bündnis aus linken und rechten Parteien muss bis Mittwochabend um 23.59 Uhr Ortszeit (22.59 Uhr MESZ) eine Mehrheit im Parlament erreichen. 

Eine Einigung zwischen den ungleichen Partnern könnte das Ende der Ära Netanjahu besiegeln. Dieser regiert Israel seit zwölf Jahren, länger als jeder Regierungschef vor ihm. 

Oppositionsführer Jair Lapid und der nationalistische Hardliner Bennett brauchen für ihr Bündnis, das von israelischen Medien als „Block für den Wandel“ bezeichnet wird, eine Mehrheit unter den 120 Abgeordneten der Knesset. Dafür bräuchte es die Unterstützung von sieben Parteien sowie darüber hinaus von vier weiteren Abgeordneten. Dafür ist die Koalition wahrscheinlich auch auf die Unterstützung arabisch-israelischer Politiker angewiesen. 

Bennett hatte sich am Sonntag zu einem Bündnis mit Lapid bereit erklärt. Im Gespräch ist offenbar eine rotierende Ausübung des Amts des Ministerpräsidenten. Scheitert eine Einigung, könnte das für Israel eine fünfte Parlamentswahl innerhalb von rund zwei Jahren bedeuten. 

Inmitten des möglichen Umbruchs wählte die Knesset am Mittwoch einen neuen Präsidenten. Der 60-jährige Isaac Herzog, der ehemalige Vorsitzende der linksgerichteten Arbeitspartei, wird Staatschef Rivlin ablösen, dessen siebenjährige Amtszeit zu Ende geht. Herzog setzte sich gegen die 67-jährige ehemalige Schulleiterin Miriam Peretz durch. 

Quelle: AFP

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