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Menschen in Moldau wählen pro-europäische Präsidentin

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In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau steht künftig die pro-europäische Politikerin Maia Sandu an der Staatsspitze. Nach ihrem Wahlsieg versprach die 48-jährige Sandu am Montag, künftig sowohl mit Russland als auch der Europäischen Union und den USA einen Dialog führen zu wollen. Ihr Wahlsieg gilt als Schlag für den Kreml, der enge Beziehungen zu dem osteuropäischen Land unterhält. Aus Brüssel und Berlin kamen Glückwünsche.

Sandu hatte sich am Sonntag mit knapp 57,8 Prozent der Stimmen gegen den pro-russischen Amtsinhaber Igor Dodon durchgesetzt, der nur auf rund 42,2 Prozent der Stimmen kam. Sandu wandte sich am Montag auch an dessen Anhänger: „Ihr habt nicht verloren. Ich werde euer Vertrauen mit konkreten Taten gewinnen“, versprach sie und kündigte eine Wende für das Land an: „Ich will, dass Moldau nicht länger mit Armut, Korruption und Emigration assoziiert wird.“ 

Dodon gestand seine Niederlage am Montag ein und gratulierte Sandu. „Das vorläufige Ergebnis zeigt, dass meine Herausforderin diese Wahl gewonnen hat“, erklärte Dodon. Er kritisierte, bei der Stichwahl habe es zahlreiche Manipulationen und eine „direkte Einmischung“ westlicher Politiker gegeben. Trotzdem rief er seine Anhänger und auch die Unterstützer seiner Rivalin auf, nicht auf die Straße zu gehen. Eine Destabilisierung des Landes müsse unbedingt verhindert werden.

Sandu, die vor zwei Wochen überraschend als Siegerin aus der ersten Wahlrunde hervorgegangen war, war von Juni bis November 2019 Ministerpräsidentin, bevor ihre Regierung gestürzt wurde. Sie ist die erste Frau in Moldau, die das Präsidententamt antritt. Die moderat konservative Politikerin arbeitete früher für die Weltbank und steht für einen EU-freundlichen Kurs.

EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte am Montag, die Menschen in Moldau hätten „eindeutig einen Weg gewählt, der der Gerechtigkeit, dem wahren Kampf gegen die Korruption und einer gerechteren Gesellschaft zugute kommt“. Die EU sei bereit für eine Vertiefung ihrer Beziehungen zu Moldau. 

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte der Wahlsiegerin. Er lobte Sandus „zukunftsgewandtes, optimistisches Programm“ und sagte Moldau die Unterstützung Deutschlands zu. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, nannte den Wahlsieg ein „gutes Zeichen für Europa“. Er betonte das Ziel, das Nachbarland Rumäniens „möglichst eng an die Europäische Union und ihre Werte und Standards zu binden“. 

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte vor der Wahl die Hoffnung auf einen Verbleib Dodons im Amt geäußert. Am Montag gratulierte er Sandu dennoch zum Wahlsieg. In einer Erklärung des Kreml äußerte Putin die Erwartung auf eine weiterhin „konstruktive Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Ländern“.

Dodon ist seit 2016 Präsident der ehemaligen Sowjetrepublik. Er gilt als Verbündeter Russlands und hatte im Wahlkampf weiterhin enge Beziehungen zum „strategischen Partner“ Moskau in Aussicht gestellt.

Die Republik Moldau mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern hat in den vergangenen Jahren mehrere politische Krisen durchlebt. Das Land ist gespalten zwischen Anhängern Europas und jenen, die an engen Beziehungen zu Russland festhalten wollen. Moldau ist zudem eines der ärmsten Länder Europas. Vergangene Wahlen in Moldau waren von Betrugsvorwürfen überschattet gewesen.

© Agence France-Presse




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