Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein verschärftes Vorgehen gegen Islamisten angekündigt. Er sagte am Freitag in einer lang erwarteten Grundsatzrede im Pariser Vorort Les Mureaux, “islamistische Abspaltungstendenzen” und die “Ghettobildung” würden in Frankreich nicht mehr geduldet.
Er sprach sich unter anderem für ein Verbot fundamentalistischer Verbände aus, welche die französischen Werte und Gesetze missachten. Zudem soll Hausunterricht für Kinder nur noch unter starken Auflagen möglich sein. Für Anfang Dezember kündigte Macron dazu einen Gesetzentwurf an.
Macron bekräftigte seinen Willen zur “Wiedereroberung” von Problemvierteln, in denen Radikale Einfluss auf Schulen oder die öffentliche Ordnung nehmen. Das rechte politische Lager in Frankreich wirft dem Staatschef vor, nicht hart genug gegen Islamisten vorzugehen. Konservative und Rechtspopulisten fordern unter anderem eine Sicherheitsverwahrung für sogenannte “Gefährder”.
Frankreich wurde seit 2015 mehrfach von islamistischen Anschlägen erschüttert, bei denen mehr als 250 Menschen getötet wurden. Viele der Täter bekannten sich zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) oder anderen extremistischen Netzwerken.
Erst vor einer Woche hatte ein junger Pakistaner zwei Menschen mit einem Messer vor dem früheren Redaktionsgebäude der Satirezeitung “Charlie Hebdo” in Paris schwer verletzt.
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