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Linksfraktion im Saarland spaltet sich wenige Monate vor Landtagswahl auf

Copyright AFP/Archiv Ina FASSBENDER

Weniger als fünf Monate vor der Landtagswahl im Saarland hat sich die Linksfraktion im Landesparlament aufgespalten. Am Mittwoch konstituierte sich eine neue Fraktion namens Saar-Linke, wie der Landtag in Saarbrücken mitteilte. Die neue Fraktion besteht aus den beiden Linken-Politikerinnen Barbara Spaniol und Dagmar Ensch-Engel. Spaniol wurde vor rund einer Woche aus der Fraktion ausgeschlossen, Ensch-Engel war schon länger nicht mehr Mitglied.

Spaniol ist zugleich Landtagsvizepräsidentin. Da dieses Amt nicht mit ihrer neuen Funktion als Fraktionsvorsitzende vereinbar ist, legte sie es nach Angaben des Landtags mit sofortiger Wirkung nieder.

Für die Bildung einer Fraktion sind im saarländischen Landtag nach Angaben einer Sprecherin zwei Mandatsträger nötig. Dieses Quorum sei erfüllt. Die Linksfraktion unter ihrem Chef Oskar Lafontaine zählt damit nach eigenen Angaben nur noch fünf Mitglieder. Ursprünglich verfügte sie nach der Landtagswahl 2017 über sieben Mandate.

Damit zieht das Zerwürfnis zwischen der Landespartei und der Landtagsfraktion weitere Kreise. Spaniol wurde in der vergangenen Woche aus der Fraktion ausgeschlossen. ZUr Begründung hieß es, dass eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ nicht mehr möglich sei. Spaniol habe die Fraktion in der Auseinandersetzung mit dem Landesvorstand nicht unterstützt.

Vor dem Hintergrund des Konflikts innerhalb der Führungsspitze der Partei verzichtete bereits Fraktionschef Oskar Lafontaine darauf, bei der Landtagswahl am 27. März 2022 erneut als Kandidat anzutreten. Am 21. November will die Partei ihre Landesliste aufstellen. Ausgelöst wurde das Zerwürfnis innerhalb der Partei durch einen heftigen Streit um die Spitzenkandidatur der saarländischen Linken zur Bundestagswahl.

Die Parteimitglieder wählten in einer Kampfabstimmung am Ende den Landeschef Thomas Lutze, während die Fraktion den Abgeordneten Dennis Lander favorisierte. Die Fraktion warf Lutze vor, kein geeigneter Vertreter im Bundestag zu sein, weil er in zentralen inhaltlichen Fragen andere Positionen vertrete als die Partei.

Quelle: AFP

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