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"Konstruktive Gespräche" der möglichen Koalitionäre – kein greifbares Ergebnis

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Es war der Tag der vielen “konstruktiven Gespräche”: Am Sonntag haben zuerst FDP und SPD über eine mögliche Regierungszusammenarbeit gesprochen, außerdem loteten Grüne und SPD sowie FDP und Union zum ersten Mal nach der Bundestagswahl ihre Gemeinsamkeiten aus. Während die SPD auf schnelle Dreier-Gespräche mit Grünen und FDP drang, betonten Union und FDP ihre vielen inhaltlichen Überschneidungen. Das weitere Vorgehen dürfte in den kommenden Tagen klar werden.

Nach der Bundestagswahl sind rechnerisch sowohl eine Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP als auch ein Jamaika-Bündnis unter Führung von CDU/CSU möglich. Nachdem Grüne und FDP in den vergangenen Tagen zunächst untereinander gesprochen hatten, gab es nun am Sonntag erstmals Zweier-Gespräche mit SPD und Union. Die einzige noch ausstehende Zweier-Kombination, nämlich Grüne und Union, trifft sich am Dienstag.

Den Anfang machten am Nachmittag Sozialdemokraten und Liberale. Es seien “sehr konstruktive Gespräche” gewesen, die sich “sehr stark an der Sache orientiert” hätten, sagte anschließend SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Unterredung sei “sehr sachlich” verlaufen.

SPD und FDP hätten “in konstruktivem Miteinander ernste Themen besprochen”, sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Es sei klar, dass “unsere inhaltlichen Positionierungen in wesentlichen Punkten auseinander liegen”, räumte er ein. 

Zu den besprochenen Themen äußerten sich die beiden Politiker nur vage. Klingbeil nannte Klimaschutz, Digitalisierung, Staatsmodernisierung sowie die Rolle Deutschlands in Europa und der Welt. Wissing sprach von dem Anspruch, “eine Reformregierung zu bilden”. Für die konkreten Gesprächsinhalte sei Vertraulichkeit vereinbart worden. 

Klingbeil bekräftigte den Wunsch der SPD, “sehr zügig zu dritt”, also mit FDP und Grünen gemeinsam, zu sprechen. Wissing betonte, das weitere Vorgehen werde erst festgelegt, wenn alle bilateralen Gespräche abgeschlossen seien.

Etwas mehr als zwei Stunden später trat Klingbeil erneut vor die Kameras – diesmal mit den Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Beide Seiten hätten ein “sehr gutes, konstruktives Gespräch” geführt, sagte er. “Die SPD ist jetzt bereit für ein Dreiergespräch”, hob Klingbeil auch bei diesem Anlass hervor.

“Wir haben sachlich gesprochen über die großen Aufgaben unserer Zeit”, äußerte sich Baerbock etwas zurückhaltender. Es sei unter anderem darum gegangen, was beim Klimaschutz “mit Volldampf jetzt passieren muss”. Gleiches gelte für die Digitalisierung. Wichtig sei, “Blockaden endlich lösen zu können”, damit es “einen wirklichen Aufbruch” geben könne.

Über mögliche Dreier-Gespräche wollten die Grünen erst nach ihrem Sondierungsgespräch mit der Union entscheiden, sagte Baerbock. Auch ihre Partei sei aber an zügigen Sondierungen interessiert.

Als letztes äußerten sich am Sonntagabend Vertreter von Union und FDP nach ihrem Treffen. Das Gespräch sei geprägt gewesen “von großen Gemeinsamkeiten und großen inhaltlichen Schnittmengen”, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. “Wir hatten inhaltlich wenig Klippen”, sagte auch Wissing.

Ziemiak bekräftigte den Willen zu einem Jamaika-Bündnis, denn dieses böte “viele Chancen für unser Land”. Die Union sei bereit, “sich dieser Herausforderung zu stellen”.

Laut CSU-Generalsekretär Markus Blume war das Gespräch mit der FDP ein “guter Start, der Lust auf mehr macht”. In den wesentlichen inhaltlichen Punkten “liegen wir ganz eng beieinander”, betonte auch er.

Wissing bekräftigte seine Aussage, dass sich zum weiteren Vorgehen jetzt noch nichts sagen lasse. Die FDP habe aber bei der Regierungsbildung “kein Interesse an einer Hängepartie”, versicherte er. Ziemiak sagte, über mögliche Dreier-Gespräche werde nach dem Treffen mit den Grünen am Dienstag beraten.

Quelle: AFP

Union und FDP inhaltlich "ganz eng beieinander"

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