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Großbritannien verlangt von EU Moratorium auf Nordirland-Protokoll

Copyright AFP/Archiv Odd ANDERSEN

Großbritannien hat von der EU verlangt, die Nordirland-Regelungen des Brexit-Abkommens vorübergehend auszusetzen. Durch ein Moratorium solle die Zeit gewonnen werden, um über „wichtige Änderungen“ an den Zollvereinbarungen des Nordirland-Protokolls zu verhandeln, sagte Brexit-Minister David Frost am Mittwoch im Oberhaus in London. 

„Wir müssen uns schnell auf ein Moratorium einigen“, sagte Frost. Das Protokoll sieht vor, dass zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland keine Zollkontrollen eingeführt werden, stattdessen soll zwischen Großbritannien und Nordirland kontrolliert werden. 

Die Anwendung des Nordirland-Protokolls sorgt seit Monaten für für Streit zwischen Großbritannien und der EU. Eine Ausnahmeregelung für Fleischprodukte bei den Zollkontrollen hatte die EU bereits um drei Monate bis zum 30. September verlängert. 

Die Unionisten in Nordirland kritisieren, dass durch das Protokoll de facto eine Seegrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs geschaffen wird. Sie fürchten, dass so der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werden soll. 

Auf der anderen Seite könnte eine Zollgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland das Karfreitagsabkommen von 1998 in Gefahr bringen, das den jahrzehntelangen Nordirland-Konflikt beendet hatte.

Quelle: AFP

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