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EU-Spitzen verlangen von Erdogan Achtung von Grundrechten

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Die EU hat vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Einhaltung von Menschen- und Grundrechten gefordert. Er habe mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „unsere tiefe Sorge über die jüngsten Entwicklungen“ in der Türkei geäußert, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in Ankara. Von der Leyen betonte, Menschenrechte seien „nicht verhandelbar“ und hätten für die EU „absolute Priorität“.

Es war das erste direkte Treffen von EU-Spitzenvertretern mit Erdogan seit einem Jahr. Das Gespräch dauerte fast drei Stunden. Michel und von der Leyen loteten dabei im Auftrag der EU-Staats- und Regierungschefs die Möglichkeiten für einen Neustart der Beziehungen zur Türkei aus, die seit Jahren durch eine Reihe von Konflikten belastet sind. 

Angesichts der Gesprächsbereitschaft Ankaras im Konflikt um Gas-Vorkommen im östlichen Mittelmeer hatte der EU-Gipfel Ende März ein Angebot für eine verstärkte Wirtschaftszusammenarbeit und finanzielle Unterstützung gemacht. Von der Leyen zufolge wurde nun vertieft über vier Bereiche gesprochen: die Modernisierung der gemeinsamen Zollunion, Gespräche auf hochrangiger Ebene, Reiseerleichterungen für türkische Bürger und Finanzhilfe für Syrien-Flüchtlinge in der Türkei.

Trotz der Kritik auch an dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt will die EU bei der Entwicklung der Beziehungen „vorankommen“, wie von der Leyen sagte. Beide Seiten stünden aber erst „am Beginn einer Straße“. Erst die kommenden Monate würden zeigen, „wie weit wir auf dieser Straße gemeinsam gehen können“.

Die EU hoffe, dass die Türkei „diese Gelegenheit ergreifen“ werde, sagte Michel. Es sei aber klar, dass jedes Entgegenkommen gegenüber Ankara „schrittweise“ erfolgen werde und „umkehrbar“ sei. Er verwies darauf, dass er die Türkei-Frage auf die Tagesordnung des Gipfels der Staats- und Regierungschefs im Juni setzen werde.

Quelle: AFP

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