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DIHK fordert bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft

Copyright AFP/Archiv Ina FASSBENDER

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Wirtschaft gefordert. Ein solcher Stufenplan müsse auch “nachvollziehbare Regeln für die Unternehmen” enthalten, zitierte die “Rheinische Post” am Wochenende aus dem Papier des DIHK für eine Öffnungsstrategie. Eine “pauschale Schließung ganzer Wirtschaftszweige” müsse vermieden werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnte unterdessen vor einer “On-Off-Strategie” in der Corona-Krise.

Die Wirtschaftsverbände hatten bis Freitag die Möglichkeit, ihre Strategien für eine Öffnung beim Bundeswirtschaftsministerium einzureichen. Minister Peter Altmaier (CDU) will die Vorschläge ins nächste Bund-Länder-Treffen zur Pandemie-Lage am 3. März einbringen.

Schnelltests und digitale Lösungen könnten wegweisend sein, um das wirtschaftliche Leben wieder zu aktivieren, zitierte die Zeitung aus dem DIHK-Konzept. “Ziel ist es, eine wirtschaftliche Öffnung insbesondere dort bald zu ermöglichen, wo eine persönliche, am besten digitale Nachverfolgung möglich ist.” Mit digitalen Lösungen meint der DIHK demnach zum Beispiel digitale Registrierungssysteme zur Erfassung von Touristen oder Restaurantbesuchern sowie einen “digitalen Corona-Pass” zum Nachweis eines negativen Schnelltest-Ergebnisses.

Der Industrieverband BDI forderte eine schrittweise Abkehr von der bisherigen Lockdown-Strategie. Verbandspräsident Siegfried Russwurm sagte der “Rheinischen Post”, das “Ausprobieren von Maßnahmen muss ein Ende haben”. Nach einem Jahr Pandemie müssten die Infektionswege langsam klar sein. Ein Kriterium könne etwa sein, dass Geschäfte wieder öffnen dürfen, “wenn die Inzidenz in einer Region unter einen bestimmten Wert fällt”.

Bei der Impfstrategie in Deutschland verwies Russwurm auf Probleme in der Verwaltung. “Natürlich müssen die Impfzentren vor Ort errichtet werden, aber ihre Organisation muss doch nicht in jedem Bundesland, also 16 Mal neu erfunden werden”, sagte er. Bald werde es genug Impfstoff geben, dann komme es auf “reibungslose Logistik und Abläufe” an. “Überlastete Server, besetzte Hotlines, Anstehen im Impfzentrum” – das alles seien Probleme, die behoben werden müssten.

Arbeitsminister Heil sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), das Erstellen eines “verlässlichen Stufenplans für Öffnungen” sei “alles andere als leicht”. Bund und Länder müssten gemeinsam ein vernünftiges Öffnungskonzept entwickeln. “Das muss so sicher sein, dass wir nicht nach ein paar Wochen wieder alles schließen müssen, was wir gerade erst geöffnet haben.”

Eine “On-Off-Strategie” würde hingegen “vielen, die wirtschaftlich tätig sind, endgültig den Boden unter den Füßen wegziehen”, warnte der Minister. Bei einer Öffnungsstrategie gelte es, vorsichtig Schritt für Schritt voranzugehen. “Alle Maßnahmen müssen mit einer guten Teststrategie einhergehen und wir müssen den Impffortschritt im Auge behalten.”

Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernd Fitzenberger, warnte indes vor den Auswirkungen einer möglichen Verlängerung des Corona-Lockdowns. Dies würde die “wirtschaftliche Erholung verzögern”, sagte er den Funke Zeitungen. Zwar erwarte er keine Pleitewelle, jedoch könne es im Laufe des Jahres zu einer “Zunahme bei Insolvenzen und Betriebsschließungen kommen”.

Quelle: AFP

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