Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten am Mittwoch (15.00 Uhr) in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es handelt sich anders als die vielen Runden zur Corona-Politik in den vergangenen Monaten um den regulär anstehenden Bund-Länder-Termin – deshalb wird es zwar um die Pandemie gehen, aber auch um viele andere Themen. Laut Regierungssprecher Steffen Seibert sind zu Corona keine “neuen Beschlüsse in der Sache” zu erwarten. Vorab beraten die Länder unter sich.
Mit Merkel wollen sie unter anderem über die Energiewende und die Digitalisierung sprechen, über Maßnahmen zum Bürokratieabbau, europäische Themen und den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Die Ergebnisse stellen Merkel, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) anschließend auf einer Pressekonferenz vor.
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