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China macht Weg frei für Vergeltungsmaßnahmen für US-Sanktionen

Copyright AFP/Archiv Ina FASSBENDER

Im Streit um US-Sanktionen gegen chinesische Firmen hat die Regierung in Peking einen Mechanismus für Vergeltungsmaßnahmen in Kraft gesetzt. Dieser ermögliche Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen, die die “nationale Sicherheit” der Volksrepublik bedrohten, erklärte am Samstag das Handelsministerium in Peking. Zwar werden in der Erklärung keine Firmen konkret genannt, der Schritt zielt aber nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen.

Die neuen Strafmaßnahmen sollen den Angaben zufolge gegen “ausländische Unternehmen, Organisationen und Individuen” verhängt werden, wenn diese gegen die “nationale Sicherheit” Chinas oder “die international anerkannten Wirtschafts- und Handelsregeln” verstoßen. Als mögliche Maßnahmen werden Geldstrafen, Im- und Exportbeschränkungen, Investitions- und Einreiseverbote genannt. 

Die betroffenen ausländischen Unternehmen sollen auf eine Sanktionsliste kommen – genau eine solche Liste führen die USA. Die Regierung in Washington hat mit ihr unter anderem den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei vom Aufbau ihrer 5G-Netze ausgeschlossen. 

Erst am Freitag hatte das Weiße Haus außerdem angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen der chinesischen Videoplattform Tiktok über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Peking sprach daraufhin von “Schikane” und drohte mit Gegenmaßnahmen.

© Agence France-Presse

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