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500 Grünen-Mitglieder wenden sich gegen Parteiausschluss Palmers

Boris Palmer
Copyright AFP/Archiv Ina FASSBENDER

Rund 500 Mitglieder der Grünen haben sich in einem Aufruf für einen Stopp des Parteiausschlussverfahrens gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ausgesprochen. Unter dem Motto „Palmer bleibt grün“ fordern prominente Politiker wie die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, der frühere Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon, und der ehemalige Grüne-Bundesvorsitzende Ludger Volmer sowie mehrere prominente Grünen-Landespolitiker, dass Palmer in der Partei bleiben darf.

Unabhängig von seinen teils provokanten Äußerungen sei Palmer ein erfolgreicher grüner Oberbürgermeister und ein wichtiger Stichwortgeber zur innerparteilichen Debatte, heißt es in dem bereits im Dezember im Internet veröffentlichten Aufruf, der sich an sämtliche Mitglieder des baden-württembergischen Landesverbands der Grünen richtet. Nach aktuellem Stand vom Dienstag wird er inzwischen von etwa 500 Menschen unterstützt.

Der Grünen-Landesvorstand brachte im Mai vergangenen Jahres in einem Eilantrag ein Parteiausschlussverfahren gegen den Kommunalpolitiker auf den Weg. Auslöser war damals eine Äußerung Palmers auf Facebook zum Fußballnationalspieler Dennis Aogo, bei dem der Grüne einen rassistischen Tweet offenbar in ironischer Absicht zitiert hatte. Schon zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zu Flüchtlingspolitik und Coronamaßnahmen Kritik auf sich gezogen.

Erst im November brachte die Landespartei mit einer Sammlung von umstrittenen Zitaten das Ausschlussverfahren auf den Weg. Palmers Anwalt, der ehemalige Grünen-Politiker Rezzo Schlauch, kritisierte die Verzögerung des Verfahrens scharf. Im Herbst stehen in Tübingen Oberbürgermeisterwahlen an. Der Grünen-Ortsverband will in einer Urwahl entscheiden, ob Palmer erneut kandidieren soll. Palmer ließ bisher offen, ob er noch einmal antritt.

Quelle: AFP

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